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Kommentar zum Bundesnaturschutzgesetz

Kommentar zum Bundesnaturschutzgesetz Schumacher/Fischer-Hüftle (Hrsg.) (2010): Bundesnaturschutzgesetz. Kommentar. 2. Auflage. Erläutert von D. Czybulka, P. Fischer-Hüftle, D. Kratsch, A. Schumacher und J. Schumacher. 1043 Seiten. Gebunden. 129 Euro Verlag W. Kohlhammer. ISBN 978-3-17-021257-2.

Am 01. März 2010 ist ein neues, nunmehr unmittelbar geltendes Bundesnaturschutzgesetz mit begrenzten Abweichungsmöglichkeiten der Länder in Kraft getreten. Es führt zwar wesentliche Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes aus dem Jahr 2002 fort und nimmt bewährte Regelungen der früheren Ländernaturschutzgesetze in sich auf. Die Neuordnung ist aber so umfassend, dass sich Verlag und Herausgeber zu einer vollständig überarbeiteten Kommentierung des Bundesrechts entschlossen haben. Diese 2. Auflage des Kommentars zum Bundesnaturschutzgesetz geht auch auf Abweichungsmöglichkeiten der Länder sowie die diese betreffenden, bei Manuskriptabschluss geltenden Ländervorschriften ein. Auch die 2. Auflage verknüpft im Interesse angewandten Naturschutzes rechtliche und fachliche Aspekte der Regelungsmaterie.

Dreiviertel der Kommentierung nehmen Erläuterungen der Allgemeinen Vorschriften (120 Seiten), der Vorschriften zur Landschaftsplanung (52 Seiten), zum allgemeinen Schutz von Natur und Landschaft (175 Seiten), des besonderen Gebietsschutzes einschließlich Biotopverbund und Biotopvernetzung (173 Seiten), des Meeresnaturschutzes (85 Seiten), und der Vorschriften zu "Natura 2000" und der bereits 2007 mit der "Kleinen Novelle" veränderten Bestimmungen zum Artenschutz (je 100 Seiten) ein. Darin werden die Tragweite des Gemeinschaftsrechts, die Entscheidungen des EuGH und deutscher Verwaltungsgerichte eingehend dargestellt.

Die an den Bedürfnissen der Praxis orientierten, zweckmäßig gegliederten, in der ganzen Sache des Naturschutzes und der Landschaftspflege sachkundigen und leicht verständlichen, nirgends oberflächlichen Erläuterungen erschließen auch dem juristischen Laien rasch das neue Naturschutzrecht in allen seinen Teilen - das vielen Personen immer noch wenig zugänglich erscheinende Artenschutzrecht eingeschlossen. Der Kommentar bietet mehr als nur eine erste sachgerechte Orientierung zur Lösung naturschutzrechtlicher Verständnis- und Praxisprobleme; er dürfte sich für alle Personen in Naturschutz und Landschaftspflege als verlässliche Arbeitshilfe erweisen.

Das gilt nicht allein für Erläuterungen der Regelungsbereiche, die schon länger Bestandteil des Bundesnaturschutzgesetzes sind, sondern auch für die Kommentierung jener Bestimmungen, die (wie etwa der Meeresnaturschutz) in das Gesetz neu eingefügt oder (wie die Eingriffsregelung) stärker verändert worden sind. So können mit diesem Kommentar beispielsweise die Änderungen der Eingriffsregelung nicht länger als Wahlfreiheit zwischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder als Abkehr von der Pflicht zur bestmöglichen und dauerhaften Kompensation der Eingriffsfolgen missdeutet werden. Überhaupt ließe sich ein beträchtlicher Teil der Verständnis- und möglicherweise auch Vollzugsprobleme der Eingriffsregelung vermeiden, würde sich die Praxis stärker mit den Informationen konfrontieren, welche der Kommentar auf mehr als 150 Seiten allein zur Eingriffsregelung ausbreitet. Nicht anders verhält es sich mit den Ausführungen zu den übrigen Kapiteln des neuen Gesetzes.

Wer das Recht verstehen, Naturschutzprobleme rechtssicher lösen und der öffentlichen Sache des Naturschutzes und der Landschaftspflege gerecht werden möchte, wird dem Kommentar einiges abgewinnen können. Die Autoren haben dem in mancher Hinsicht schwachen Bundesnaturschutzgesetz einen in jeder Hinsicht starken Kommentar zur Seite gestellt.

Wilhelm Breuer


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